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Monatsrückschau Januar 2024

Der Monat Januar - die Meinung von Walther, dem Orakel von Schleckheim

 

Das mit meinen wöchentlichen oder zumindest regelmäßigen Meinungsmeldungen hat im vergangenen Jahr nicht geklappt und so versuche ich es noch einmal, indem ich mir vornehme, zumindest einmal monatlich meinen Standpunkt kundzutun und diesen in meinem Blog zu veröffentlichen. 

 

Der Januar 2024 ging ja genauso turbulent los, wie das Jahr 2023 endete. In der deutschen Innenpolitik war zumindest der Zustand der Ampel und der Aufstieg der AfD in den Meinungsumfragen das beherrschende Thema.  

 

Schon bei Gründung der Regierungskoalition Ende 2021 hatte ich ein ungutes Gefühl und war eigentlich der Meinung, dass dieses Bündnis nicht gut gehen konnte. Zum einen war der Kanzler Olaf Scholz höchstens ein durchschnittlicher Politiker, was die Zukunft auch noch bestätigen sollte sollte. Zum anderen fragte man sich, was die FDP dazu bewogen haben könnte, in diese Koalition einzusteigen. Vier Jahre zuvor hatte sie noch großmäulig gesagt, es sei besser nicht zu regieren als schlecht zu regieren.  Genau das passiert aber jetzt, und an diesem schlechten Regieren hat die FDP ein gehöriges Maß an Mitschuld. Ein großes Problem aller drei Parteien ist wohl die Kommunikation. Beim Kanzler ist es die fehlende Kommunikation, denn kein Mensch weiß eigentlich, was er denkt und was ihn antreibt. Man weiß auch nicht warum er Taurus Marschflugkörper nicht liefert. Da helfen auch seine flachen und emphatischen Sätze, die inzwischen schon die Satiresendungen füllen. Auch der Streit auf offener Bühne lässt kein konstruktives Zusammenarbeiten erkennen. Für mich ist die FDP eigentlich keine Partei mehr, sondern eher eine Sekte, die sich einigen Dogmen verschrieben hat, von denen sie nicht abweicht und die eigentlich nur des Macht Erhalts willen noch versucht, sich über die 5% Hürde zu retten. Neben einigen guten Momenten ist es bei den Grünen so, dass viele ihrer politische Ansätze sofort öffentlich zerrissen werden und diese noch so guten Absichten der Regierungsmitglieder sofort medial in die Tonne geklopft werden. Dabei spielt der Springer-Verlag eine unrühmliche Rolle, wie es schon einmal mehrmals in dieser Republik der Fall war. Die Satelliten dieses Verlags und auch Online-Medien möchten die Grünen offensichtlich zerstören. Das mag man nun gut finden oder nicht, es wird aber wohl so kommen, dass wir in Deutschland, wie in anderen Ländern, eine Fülle von Parteien oder Wählergemeinschaften haben werden, die zwischen 10% und 25% der Wählerstimmen auf sich vereinen können. Damit wird das Regieren immer schwieriger, könnte ich mir zumindest vorstellen. Es wäre ja 2021 noch möglich gewesen, die sogenannte große Koalition fortzusetzen, aber da hatte man sich ja vorher schon festgelegt dass man dies nicht wollte. 

 

Zu solchen Festlegungen kommt es nun immer mehr. Zwar gelingt es der CDU in Meinungsumfragen wieder an die Werte um die 30% heranzukommen, aber der Vorsitzende Friedrich Merz und auch einige andere Weggefährten wie Söder, stolpern über ihre eigenen Äußerungen. Der eine will die Brandmauer einhalten und braucht einen Termin beim Zahnarzt, der andere erklärt die Grünen zu Feinden und will Neuwahlen. Beide können aber damit nicht punkten, da sie sich so oder so anderen Populisten in die Arme werfen, sei es der AfD oder seien es die Freien Wähler des Herrn Aiwanger. 

 

Aber es kommen ja noch weitere Parteien hinzu, die von Wagenknecht oder die von Maaßen, und ob der Inhalte dieser Parteien kann es einem nur angst und bange werden. Sie werden aber die Parteienlandschaft noch weiter aufmischen und außer Phrasen, die darauf abzielen Wählerstimmen zu fangen, wird ansonsten nichts dabei herumkommen. Von der jetzigen Koalition glaube ich nicht, dass sie noch das Ruder herumreißen kann, dafür ist der Kanzler viel zu schwach, um nicht zu sagen blass. Wenn nicht jetzt wann dann müsste er aus der Reserve herauskommen, wenn es dann eine Reserve war und keine Unfähigkeit. Sein Aufreger bei der Haushaltsdebatte war jedenfalls keine Befreiung. 

 

So manches hat zu Beginn des Jahres das Fass zum Überlaufen gebracht. Da sind zunächst die Bauernproteste. Deren Ursprung lag in den Haushaltsbeschlüssen, die einen Subventionsabbau für die Landwirte vorsah. Der neue Haushalt offenbarte allerdings, dass es keine Zukunftsvision gab, oder zumindest ist eine solche Vision nicht kommuniziert oder erkennbar. Angeblich stellte sich eine Mehrheit der Bevölkerung auf Seiten der Bauern und so war es schon skurril zu sehen, wie die Politiker reagierten.  Christian Lindner war schon immer ein Freund der Bauern, versteht er doch was von Ihren Anliegen, da er in der Nähe eines Bauernhofs aufgewachsen ist und schon einmal ein Pferd gebürstet hat. Das strukturelle Problem der Landwirtschaft ist mit so vielen Fragen verwoben, dass es wohl eine Generation dauern wird, bis die EU wieder aus dem angerichteten Schlamassel herauskommt.  

 

Derweil geht der Vernichtungskrieg Putins gegen die Ukraine weiter und die westliche Unterstützung ist zu gering, um Putin in die Schranken zu weisen. Die Ukraine wird wahrscheinlich fallen, wenn der Westen nicht doch noch aufwacht. Auch der Krieg in Israel und im Gaza-Streifen (ein toller Name für ein Ghetto von mehr als 2 Millionen Menschen) geht weiter. Handelsschiffe werden im Roten Meer von Huthi-Rebellen angegriffen, amerikanischen Außenposten werden mit Drohnen überfallen. Die Spirale dreht sich also weiter und weder Putin noch die die Ayatollahs im Iran brauchen sich die Hände schmutzig zu machen.  

 

Dabei spielt sich Südafrika als der Hüter der Menschenrechte des globalen Südens auf und verklagt Israel in Den Haag. Seltsamerweise hat man von Südafrika nichts gehört als die Ukraine überfallen wurde und zwanzig Prozent der Infrastruktur dieses Land von russischen Streitkräften in Schutt und Asche gelegt wurde. Ganz zu schweigen ein Wort zu den Tausenden Zivilopfern, die der brutale Krieg in der Ukraine seit 2014 bereits zu verzeichnen hat. Israel wurde zunächst nicht verurteilt, das Verfahren läuft allerdings noch. Unterdessen geht die Unterstützung der Hamas unvermindert weiter, auch wenn der israelische Geheimdienst aufdeckt, dass Mitarbeiter des UNWRA für Palästina in den Angriffen der Hamas auf Israel verwickelt waren.  

 

In Deutschland ging derweil ein Ruck durch die Zivilgesellschaft, denn über eine Million Menschen gingen in zahlreichen deutschen Städten und Gemeinden für mehr Demokratie und gegen den Faschismus auf die Straße. Gemeint war die AfD, denn diese Partei wird zwar inzwischen als verfassungsfeindlich angesehen, aber zu einem Verbot reicht dies nicht. Aufgrund des Krieges in Nahost sind auch unsere jüdischen Mitbürger wieder Anfeindungen ausgesetzt und sie müssen, wie 1933, wieder in Angst und Schrecken leben. Bei den Demonstrationen spielt allerdings diese Komponente nur eine Nebenrolle. 

 

Zur Gründung einer Partei durch die medial stark präsente Sahra Wagenknecht möchte ich nicht viel sagen. Sie wird in Deutschland wohl bei den Wahlen eine zweistelligen Prozentsatz an Wählern hinter sich bringen, fragt sich nur zu wessen Lasten und mit viel mehr Parteien im Bundestag wird das Regieren wohl immer schwieriger. Man beobachte nur die Situation in den Niederlanden, um ein Beispiel zu nennen. Hinzu kommt dann noch dass einige Parteien sich gegenseitig ausschließen (meist sind es die beiden christlichen Parteien die dies tun) und so können wir nichts Gutes erwarten bei den nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag. 

 

In Belgien ist es ähnlich. Die derzeit stärkste Partei in Wallonien, die PS (Parti socialiste), verschließt sich den Verhandlungen über die Staatsreform und der Vorsitzende Paul Magnette spricht sich sogar gegen den Beitritt der Ukraine in die EU aus, um die wallonischen Bauern zu schützen. Was mit so Äußerungen bei den Europawahlen dabei herauskommen kann, wird man nur ahnen können. Selbst im Osten Belgiens wird es noch eine weitere Partei geben, nämlich die Viva Ostbelgien der ehemaligen christ-sozialen Abgeordneten Jolyn Huppertz aus Kelmis. Damit stehen auch für uns in der deutschen Gemeinschaft in Belgien schwierige Zeiten bevor, denn da hier keine 5% Klausel besteht werden wir erleben, dass es auch hier zu Koalitionen kommen wird, die nur unter Beteiligung von Querdenkern und Quertreibern zustande kommen könnten, weil die beteiligten Personen sich auch hier nicht ausstehen können..   

 

Alles in allem ein toller Start ins neue Jahr. Die internationalen Krisen habe ich dabei noch gar nicht erwähnt.

 

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Die Janssens aus Hauset

Walther und Elka Janssen wohnten mehr als 40 Jahre mit ihren drei Söhnen in dem kleinen Ort Hauset, einem Ortsteil der Gemeinde Raeren in Ostbelgien. Vieles in dem Archiv unserer Webseite dreht sich deshalb um diese 40 Jahre gemeinsamer Erlebnisse, aber auch um die Zeit davor. Elka und Walther wohnen seit 2013 in Schleckheim, einem Stadtteil im Süden von Aachen. Die beiden ältesten Söhne sind mit ihren Familien in Hauset geblieben, der jüngste Sohn wohnt am Firmensitz der Janssen Cosmetics in Oberforstbach (Aachen).  Wir möchten die Privatsphäre schützen, deshalb reagieren wir gerne auf Hinweise. Wenn Ihr also Hinweise,  Fragen, Anregungen und Vorschläge oder Ideen habt, meldet Euch gerne  

 

dialog@waltherjanssen.eu  


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Kommentare: 2
  • #2

    Klara Doert (Samstag, 19 November 2022 16:44)

    Ganz toll das wir uns gestern bei der Euriade zur Verleihung der Martín Buber Plakette an Iris Berben in Kerkrade zufällig nach all den Jahren über den Weg liefen. Warte nun aufs Foto�

  • #1

    Detlev O. (Freitag, 01 Januar 2021 17:57)

    Lieber Walther, Du hast das Jahr 2020 sehr gut von allen Seiten beleuchtet. Immer ein Blick auch auf die Firma. Bleibt gesund