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Neues Jahr - gleiche Probleme

Das neue Jahr hat gerade begonnen und trotzdem ist es klar, alle Probleme sind geblieben. Dabei meine ich die Pandemie, aber vor allen Dingen die großen politischen Krisen die unser Leben zu Beginn dieses Jahre beeinflussen. Da ist zunächst der schleichende Zerfall der Europäischen Union, deren Organe offensichtlich nicht in der Lage sind, die Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten durchzusetzen. Da ist die Truppenkonzentration der Russischen Föderation an der Grenze zur Ukraine, die man nur als Drohkulisse verstehen kann. Auch in den Vereinigten Staaten geht der Zerfall der Demokratie unvermindert weiter, die republikanischen Gouverneure beschränken das Wahlrecht durch neue Gesetze, um ähnlich wie es in einer Diktatur geschieht, die Voraussetzung für einen betrügerischen Wahlausgang bei den nächsten Wahlen zu sichern- Ich möchte nur diese drei Themen nennen, aber es gibt unzählige andere. 

 

Die Zersetzung der Europäischen Union geht unter des munter weiter. Der Europäische Gerichtshof hat zwar in Bezug auf die Vergabe der Haushaltsmittel zu Gunsten der Rechtsstaatlichkeit entschieden, aber die Kommission als zuständiges Organ schafft es nicht die Finanzmittel einfach zu sperren für Länder wie Polen und Ungarn, und demnächst auch wohl für Slowenien oder Bulgarien, mal sehen was da noch alles kommt. Dies liegt an dem gesamten Konstrukt der Europäischen Union mit Rat, Kommission und Parlament. Das Europäische Parlament ist nämlich kein Parlament, da es keine legislative Initiative hat, und es ist auch Europäisch, da die Abgeordneten auf nationaler, nicht auf Ebene der Union gewählt werden also nicht aus europäischen Wahlkreisen kommen. Ich weiß nicht wie wir aus dieser Nummer herauskommen, wenn es nicht gelingt, am ende der Konferenz zur Zukunft Europas doch zu einer komplett neuen Verfassung zu kommen, Europa muss eine bundesstaatliche Republik werden, wobei die Bundestaaten nicht mit den heutigen nationalen Staaten übereinstimmen sollten sondern vielmehr ein Zusammenschluss von Ländern und Metropolen, die, vielleicht hundert oder hundert zwanzig an der Zahl, die einzelnen Regionen und Metropolen Europas repräsentieren. Das Parlament muss dabei anhand von Europäischen Wahlkreisen und deren gewählten Abgeordneten zusammengesetzt sein. Die Kommission muss als Regierung nicht mehr durch entsandte beamte bestimmt werden, sondern als Regierung vom Parlament gewählt und vor diesem Verantwortlich sein. Der Präsident oder die Präsidentin muss ein von allen Bürger:innen gewählter Repräsentant sein und nicht ein durch ein Diktat  bestimmter Platzhalter oder Platzhalterin. Ich weiß, das sind alles Utopien, die sich so schnell nicht verwirklichen lassen. Aber ohnedem kann man heute bereits vorhersagen, das Europa weiter implodiert. Nach und nach werden immer mehr Bausteine aus diesem Interessensverbund herausbrechen und ähnlich wie in den USA, die Union letztendlich unregierbar machen. 

 

Ein neues Problem, dass vor Jahren noch undenkbar schien, tut sich durch das Verhalten des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf. Der Aufmarsch seiner Armee an der ukrainischen Grenze ist ein in Europa einmaliger Vorfall und selbst ich als Russlandversteher habe nun kein Verständnis mehr für derartige Drohungen die zu einem bewaffneten Konflikt führen können. Die Haltung des Westens oder vielmehr der NATO ist insofern richtig als man nicht zulassen kann, dass derart auf die Souveränität einzelner Staaten Druck ausgeübt wird. Dies ist auch unabhängig davon, ob in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden. Tatsache ist aber, dass heute russische Truppen in mehreren Staaten stehen, in Moldawien, Georgien, Armenien, der Ukraine und Weißrussland, um nur einmal diese zu nennen, und dass es den westlichen Verbündeten nicht gelingt eine Verhandlung in Gang zu setzen, die eine Neutralisierung dieser Konflikte mit sich bringt. Besonders aber ist für mich das Verhalten der ukrainischen Regierung. Schon längst müsste der Staat zu einem föderalen Konstrukt umgewandelt sein, denn es steht außer Zweifel, dass es sich um einen Vielvölkerstaat handelt und dieser nicht wie ein Einheitsstaat verwaltet und regiert werden kann. Wenn es territorial nicht ganz einfach ist, die Bevölkerungsgruppen auseinander zu halten, so müsste es wenigstens sprachlich geschehen mit einer Gleichberechtigung mehrerer Sprachen, und nicht mit der Tendenz, die ukrainische Sprache als alleinige Staatssprache überstülpen zu wollen. Vielleicht könnte das belgische Modell als Vorbild dienen, aber das ist ja auch noch justierungsbedürftig. Aber mit der nun erfolgten Drohung Russlands sehe auch ich zur Zeit nicht, wie wir aus dieser Nummer herauskommen, es bleibt nur zu hoffen, dass wir nicht in einen neuen kriegerischen Konflikt hineinschliddern. 

 

In den USA kann man derzeit nicht mehr zusehen wie die rechtsradikale Partei und ihre gewählten Abgeordneten und Repräsentanten die Demokratie immer mehr untermauern um sich einen Vorteil bei kommenden Wahlen zu verschaffen. Insofern ist es denkbar, dass bei den nächsten Wahlen die Mehrheiten wieder kippen und das Land erneut zurückfällt in die Hände populistischer und rassistischer Kräfte. Wieso man jetzt wieder Biden vorwirft er habe nichts erreicht kann ich nicht begreifen, so gießt man wieder Öl ins Feuer und beflügelt den kommenden Wahlausgang in andere Richtung. Nach heutigem Stand muss man davon ausgehen dass die Mehrheit des amerikanischen Wahlvolks faschistoide und rassistische Tendenzen ausweist, was natürlich in der sogenannten Vorzeigedemokratie auf Dauer nicht haltbar ist. Meiner Meinung nach. man muss es so deutlich sagen, kann man das Land nicht mehr zu den demokratischen Staaten dieser Welt zählen, verschiedene Muster erinnern vielmehr an Bananenrepubliken. Dass dieses Land noch eine Anziehungskraft auslöst zeigt zumindest auch, aus welchem Holz die Anhänger dieses Systems und dieses Zustands geschnitzt sind. Es bleibt zu hoffen, dass nochmal Visionäre Staatslenker aus der Asche und den geistigen Trümmern dieses Landes hervorgehen. 

 

Das Ganze geht natürlich auch nicht, ohne ein Wort zu Corona und der Pandemie zu sagen und über den stark strapazierten begriff der Freiheit zu verlieren. Meine Sicht der Dinge ist, dass es durchaus gerechtfertigt erscheint in einer solchen Gesundheitskrise eine Impfpflicht gesetzlich zu verankern, nur scheint die Bundesrepublik darauf erstens schlecht vorbereitet und zweitens versteckt man sich hinter Bedenken der Einschränkung der Freiheit. Diese ständigen bedenken waren es wohl auch, welche die Einschränkungen immer wieder abmilderten und vielleicht, so kann man vermuten, die Bekämpfung der Pandemie erschwerten. Es ist nämlich ohnehin nicht möglich gewesen, die Radikalisierung der Corona-Leugner und Impfverweigerer zu verhindern. Im Gegenteil, die Bewegung ist heute von rechtsradikalen und extremistischen Querdenkern unterwandert, die die Existenz des Staates schlechthin in Frage stellen. Deshalb ist auch die FDP sicher nicht ganz schuldlos an dieser Entwicklung, so möchte ich behaupten, hat sie doch im Wahlkampf durchaus im Trüben nach Stimmen gefischt die bei den sogenannten Beschützern der Freiheit "als höchstes Gut" gut angekommen sind. Die Rechnung ist aufgegangen, denn die Partei hat ja auch bei jungen Erstwählern viele Stimmen dazugewonnen. Man kann sich natürlich fragen, was das für mündige Bürger sind die wegen einer temporären Einschränkung von gewissen Freiheitsrechten zum Wohle aller und sogar der eigenen Gesundheit, eine solche Partei unterstützen. Es sind wahrscheinlich die gleichen die es als Freiheit betrachten, mit unbegrenzter Geschwindigkeit durch die Republik zu rasen. Also die Pandemie wir uns auch im Jahr 2022 nicht loslassen, auch hier ist eine Prognose schwer zu zu erkennen, was sich da noch alles entwickelt.   

 


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Die Janssens aus Hauset

Walther und Elka Janssen wohnten mehr als 40 Jahre mit ihren drei Söhnen in dem kleinen Ort Hauset, einem Ortsteil der Gemeinde Raeren in Ostbelgien. Vieles in dem Archiv unserer Webseite dreht sich deshalb um diese 40 Jahre gemeinsamer Erlebnisse, aber auch um die Zeit davor. Elka und Walther wohnen seit 2013 in Schleckheim, einem Stadtteil im Süden von Aachen. Die beiden ältesten Söhne sind mit ihren Familien in Hauset geblieben, der jüngste Sohn wohnt am Firmensitz der Janssen Cosmetics in Oberforstbach (Aachen).  Wir möchten die Privatsphäre schützen, deshalb reagieren wir gerne auf Hinweise. Wenn Ihr also Hinweise,  Fragen, Anregungen und Vorschläge oder Ideen habt, meldet Euch gerne  

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Detlev O. (Freitag, 01 Januar 2021 17:57)

    Lieber Walther, Du hast das Jahr 2020 sehr gut von allen Seiten beleuchtet. Immer ein Blick auch auf die Firma. Bleibt gesund