Der Zerfall der Europäischen Union - Rule of Law

Bereits seit der letzten Wahl zum europäischen Parlament folge ich auf Twitter den Aachener Europa-Abgeordneten MdEP Daniel Freund. Er ist Mitglied der Fraktion der Grünen und war lange Jahre Mitarbeiter in der NGO Transparency international. Deshalb ist wohl zu erklären dass er sich sehr mit der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption in der Europäischen Union auseinandersetzt und damit so Themen in Angriff nimmt wie das verhalten des autoritären Regierungschefs von Ungarn, Viktor Orban, den zahlreichen Nebenposten die ausscheidende Kommissare aus der Kommission als Lobbyisten besetzen und zum Beispiel auch das Zurückhalten der Finanzmittel gegenüber Polen, eine Land und eine Regierung, die ebenfalls in Richtung eines autoritären Systems abdriftet.

 

Wer zu Viktor Orban und seiner Kleptokratie, mit der dieser Regierungschef ungeachtet aller Kritik die eigene Familie zu Lasten der Staatskasse bereichert, mehr wissen möchte,  findet diese Informationen im Internet in Hülle und Fülle. Bei den früheren Kommissaren hat Daniel Freund zumindest Günther Öttinger, den früheren Ministerpräsidenten von Hessen auf dem Kicker, da er nahezu zwanzig Nebenjobs hat und die Kommission keinen einzigen zurückgewiesen hat. Daraus kann man schließen, dass die Kommission allesamt nicht bereit ist, hier für Transparenz zu sorgen und dem Lobbyismus entgegen zu wirken. Übrigens hat es auf Betreiben der progressiven Kräfte im Europäischen Parlament doch neue Leitlinien und regeln gegeben um den Lobbyismus einzuschränken. Aber wie es schon in der Bundesrepublik war nach der Maskenaffaire, stehen die Konservativen da meist auf der Bremse und es wird dann immer nur eine abgeschwächte Form verabschiedet. 

 

Was das Zurückhalten von EU Finanzmitteln an jene Staaten betrifft, die die Rechtsstaatlichkeit untergraben, so hatte Daniel Freund auch hier alle Hebel in Bewegung gesetzt um eine solche Überweisung aus dem Corona-Fonds an Polen zu unterbinden, was ihm bisher gelungen ist. Ob die Kommission durchhält ist noch fraglich. Sicher ist aber dass wenn man nachgibt, die Zukunft der Europäischen Union auch aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit auf dem Spiel steht. 

 

Es bleibt so zu hoffen, das sich die Dinge in eine gute Richtung entwickeln, aber eine Gewissheit hat man nicht. 

 

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Die Janssens aus Hauset

Walther und Elka Janssen wohnten mehr als 40 Jahre mit ihren drei Söhnen in dem kleinen Ort Hauset, einem Ortsteil der Gemeinde Raeren in Ostbelgien. Vieles in dem Archiv unserer Webseite dreht sich deshalb um diese 40 Jahre gemeinsamer Erlebnisse, aber auch um die Zeit davor. Elka und Walther wohnen seit 2013 in Schleckheim, einem Stadtteil im Süden von Aachen. Die beiden ältesten Söhne sind mit ihren Familien in Hauset geblieben, der jüngste Sohn wohnt am Firmensitz der Janssen Cosmetics in Oberforstbach (Aachen).  Wir möchten die Privatsphäre schützen, deshalb reagieren wir gerne auf Hinweise. Wenn Ihr also Hinweise,  Fragen, Anregungen und Vorschläge oder Ideen habt, meldet Euch gerne  

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Detlev O. (Freitag, 01 Januar 2021 17:57)

    Lieber Walther, Du hast das Jahr 2020 sehr gut von allen Seiten beleuchtet. Immer ein Blick auch auf die Firma. Bleibt gesund